Unterhaltsrecht Sorgerecht

Sorgerecht

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Angelika Bergen

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Das Sorgerecht ist einer der wichtigsten Bereiche des Familienrechts, in dem das Kindeswohl ganz klar an erster Stelle steht.

Was versteht man unter Sorgerecht?

Das Sorgerecht ist das Recht und die Pflicht der Eltern, die elterliche Sorge über ein Kind auszuüben. Die Sorge erstreckt sich auf die Person des Kindes (Personensorge) sowie auf dessen Vermögen (Vermögenssorge). Die elterliche Sorge steht den verheirateten Eltern grundsätzlich gemeinsam zu bzw. verpflichtet sie. Dies gilt auch erst einmal nach der Scheidung. Nur wenn das gemeinsame Sorgerecht dem Kindeswohl schadet, wird einem Elternteil das alleinige Sorgerecht übertragen.

Und wie verhält es sich, wenn man nicht miteinander verheiratet ist?

Bis 2010 war in diesem Falle zunächst die Mutter allein sorgeberechtigt. Der Vater konnte nur mit Zustimmung der Mutter an das gemeinsame Sorgerecht gelangen. Wurde die Zustimmung jedoch verweigert und lag keine Gefährdung des Kindeswohls vor, so war der Vater des unehelichen Kindes nicht sorgeberechtigt. Ihm stand in diesem Falle nur noch das sogenannte Umgangsrecht zu.

Diese Rechtslage hat sich im Jahre 2010 mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zugunsten des Vaters geändert. Zwar übt nach der Geburt des Kindes die Mutter erst einmal das alleinige Sorgerecht aus, wenn sie dies denn wünscht, doch kann dem Vater trotzdem das gemeinsame Sorgerecht zugesprochen werden, wenn er dies beantragt und es dem Kindeswohl dient. Außerdem ist Voraussetzung, dass eine tragfähige Beziehung zwischen Vater und Mutter besteht; diese ist nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts überhaupt erst die Grundlage dafür, dass das Kindeswohl nicht gefährdet wird, durch ständige erhebliche Streitigkeiten zwischen den Eltern. Somit führt die Zustimmungsverweigerung der Mutter nicht mehr zum Ausschluss des Vaters vom gemeinsamen Sorgerecht.

Unterhaltsrecht

Ein Unterhaltsanspruch kann aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung oder kraft Gesetzes entstehen.

Gesetzliche Unterhaltsverpflichtungen bestehen zwischen Ehegatten/Lebenspartnern und zwischen Verwandten grader Linie.

Die Pflicht zur Gewährung von Unterhalt entsteht bei Ehegatten und Lebenspartnern durch die Eheschließung bzw. die Schließung der Partnerschaft. Als Verwandte gerader Linie sind insbesondere Eltern und deren Kinder zu nennen.

 

Der Unterhaltsanspruch ist jedoch insbesondere nur gerechtfertigt, sofern der Anspruchsteller bedürftig ist und die in Anspruch zu nehmende Person leistungsfähig ist. Die Kriterien der Bedürftigkeit und der Leistungsfähigkeit einer Person sind für Laien nicht immer leicht zu bestimmen. Nicht selten können hierdurch familiäre Streitigkeiten entstehen.

Betroffenen ist daher anzuraten, keine Unterhaltsvereinbarungen ohne vorherige rechtliche Beratung zu schließen.